Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von CanMe-Diensten — TODO_LEGAL_REVIEW: Vor Veröffentlichung von einem Anwalt prüfen lassen.
Stand: TODO
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der CanMe GmbH („CanMe") gegenüber ihren Geschäftskunden. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
2. Leistungen
CanMe stellt die Cloud Area Network (CAN)-Softwareplattform und damit verbundene Dienste gemäß den im jeweiligen Auftrag oder Rahmenvertrag vereinbarten Bedingungen bereit.
Der konkrete Leistungsumfang, Service-Levels und Preise richten sich nach dem jeweiligen Bestelldokument.
3. Lizenz & Nutzung
Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der CanMe-Software für die eigenen Geschäftszwecke, vorbehaltlich der vereinbarten Bedingungen und Lizenzgebühren.
4. Zahlung
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 30 Tagen netto ab Rechnungsdatum fällig. Verzug führt zu Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.
5. Haftung
CanMe haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf typische, vorhersehbare Schäden begrenzt; Folgeschäden, entgangener Gewinn und verlorene Daten sind ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
6. Vertraulichkeit
Jede Partei verpflichtet sich, vertrauliche Informationen der anderen Partei als solche zu behandeln und ausschließlich für die Zwecke der vertraglichen Beziehung zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrags.
7. Laufzeit & Kündigung
Vertragslaufzeit und Kündigungsrechte richten sich nach dem jeweiligen Bestelldokument. Gesetzliche Rechte zur außerordentlichen Kündigung bleiben unberührt.
8. Schlussbestimmungen
Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist Hof, Deutschland, soweit gesetzlich zulässig.